Die Diplomatie redet und verhandelt, Assad lässt weiter töten und die Türkei ist zum Äußersten bereit. Es wird Zeit Lösungen zu finden, ansonsten droht eine humanitäre Großkatastrophe und ein Flächenbrand in Nahost. Aber ist dies den Politikern bewusst?
Die Nato und die Türkei hatten nach Abschuss eines türkischen Militärjets durch syrische Truppen deutliche Warnungen an das Assad-Regime gerichtet. In einer von der Türkei beantragten Sondersitzung des Nato-Rates verurteilte das Bündnis den Abschuss als “inakzeptabel”. Eine solche militärische Aktion dürfe sich nicht wiederholen, hieß es am Dienstag in Brüssel. Seitdem eskalierte die Lage weiter. Es scheint, als ob bewusst auf einen Militärschlag hingearbeitet werde.
Nichts Konstruktives, dafür Säbelrasseln
Die türkische Armee hat nämlich nach der Androhung von Präventivangriffen gegen Syrien damit begonnen, ihre Präsenz an der Grenze zum südlichen Nachbarn massiv zu verstärken. Es wurden zusätzliche Panzereinheiten und schwere Artillerie ins Grenzgebiet im südostanatolischen Nusaybin und Cizre verlegt. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte bereits am Dienstag erklärt, jede syrische Truppeneinheit, die sich der Grenze nähere, werde ab sofort als militärisches Ziel gewertet und bekämpft. Damit ist die Hürde für die Entfachung eines Krieges sehr niedrig gelegt worden. Denn ist eine Annährung eines syrischen Militärfahrzeuges an die Grenze auf syrischen Gebiet bereits eine derartige Annährung, der mit aller Gewalt entgegen zu treten ist?
NATO gelähmt und hilflos, die UNO blockiert
Es ist peinlich für das Militärbündnis. Die NATO befindet sich in der Zwickmühle, kann sie doch nicht einfach militärisch intervenieren ohne das brüchige Verhältnis zu Russland völlig zu zerschlagen und einen Flächenbrand zu riskieren. Russland verfügt an der syrischen Küste über seine einzige Mittelmeer Flottenbasis und hat gute wirtschaftliche Beziehungen zum Assad Regime. Die UN wird in ihren Beschlüssen vom russischen und chinesischen Veto regelmäßig sabotiert; wieder einmal zeigt sich der Sicherheitsrat als nutzloser Papiertiger. In dieser Situation nutzt Assad die Gunst der Stunde und installiert eine neue Regierung mit ausgesuchten loyalen Ministern, die er zugleich auf die Kriegssituation im eigenen Lande einschwört. Wir sind Kriegspartei und als solche müsse man alles daran setzen, den Krieg auch zu gewinnen, lies er verlautbaren und zeigt sich auch eggenüber den ürkischen Drohungen unbeindruckt. Man kann nur vermuten, dass die diplomatischen Kanäle zwischen Ankara und Syrien heisslaufen.
Das Rezept: die Syrien Kontakt Gruppe der UN
Aber die Haupthoffnung setzt die internationale Staatengemeinschaft auf eine von der UN ins Leben gerufene Syrien Kontakt – Gruppe.
Dieser steht Syrien-Sondervermittler Kofi Annan vor. Er hält ein erstes Treffen der noch in dieser Woche für möglich. Bedingung sei aber, dass über konkrete Ergebnisse gesprochen werde, vor allem auch über die Umsetzung seines Friedensplanes. Um den zu unterstützen, dringt Deutschland währenddessen auf konkrete Sanktionen. Die Türkei hat bereits einen Energie Boykott. Noch werden die Stromlieferungen aufrechterhalten, aus humanitären Gründen, wie Ankara betonte.
Annan hatte ein Treffen der Kontaktgruppe für den Samstag in Genf vorgeschlagen. Teilnehmer sollten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich – und die Anrainerstaaten sein. Doch das Treffen ist höchst fraglich, weil es vier Tage vorher noch keine Diskussionsgrundlage gab. Viele Länder äußerten zudem Skepsis. Den Ball sehen viele im Feld der Russen: Ob das Töten in Syrien gestoppt werden könne, hänge vor allem von Moskau ab. Konkret heisst das aber, dass Russland seine Blockadehaltung in der UN aufgeben muss, und durch seine Zustimmung zu beschlossenen Maßnahmen ein entschiedenes Signal nach Damaskus schickt. Damit ist nicht zu rechnen, zumindest nicht in absehbarere Zeit.
Aber: Russland würde wenigstens nach Angaben seines UN-Botschafters Witali Tschurkin am Treffen teilnehmen. „Außenminister Sergej Lawrow wird in Genf sein, wenn es ein Treffen gibt“, sagte Tschurkin. „Wir wollen auf alle Seiten einwirken, die Gewalt zu stoppen und wir wollen unsere Unterstützung für den Friedensplan zeigen.“ Man muss sich davor hüten, diese Zusage als Zeichen für Bewegung zu sehen.
Deutschland fordert eine Sanktionsresolution von der UN, der sich dann Russland anschliessen müsse. Das könnte eine Chance sein, zumindest ein deutliches gemeinsames Signal an das Assad Regime zu schicken. Am besten wäre es, das vermögen des Herrscherclans in Europa zu konfiszieren und alle Konten einzufrieren. Wir erinnern uns, im Falle Libyen hat das schon mal recht gut funktioniert. Die Einstellung russischer Waffenlieferungen würde ein weiteres tun.
Wieder einmal zu stellen: die Frage nach einer UN Reform
Während die Diplomatie also noch auf Hochtouren fährt, stirbt das syrische Volk weiter. Dies zeigt wie notwendig es ist, die UN zu reformieren. Das Veto der ständigen Sicherheitsrat Mitglieder muss außer Kraft gesetzt werden. Im Falle einer humanitären Katastrophe müssen Sondergremien mit besonderen Entscheidungsbefugnisse verfügbar sein, um möglichst schnell eingreifen zu können. Da solche Reformen das Bewusstsein darüber vorraussetzen, dass die Zeit der reinen nationalstaatlichen Machtpolitik in Anbetracht der prekären Lage der Menschheit vorbei sein muss, darf man wohl leider nicht vor Ablauf eines weiteren Jahrhunderts von einer Besserung ausgehen.
es grüßt euch René Brandstädter – humanicum
Eine Frage: Wenn ich jetzt versuche, die Wahrheit zu ergründen, habe ich drei Möglichkeiten. Ich glaube den üblichen Medien. Ich glaube den Sachen, die du gerade erzählt hast, oder ich versuche mir aus beiden konträren Standpunkten eine eigene Meinung zu erarbeiten. Ich bevorzuge das Letzte. Deshalb: Gibt es Beweise für deine sehr interessanten Aussagen?
Denn allein von den Geschichten her, klingt beides halbwegs plausibel.
Im Prinzip habe ich im artikel nur das nachgezeichnet, was die gegensätzlichen Positionen als gemeinsamen Nenner haben. Es gibt einen Konflikt zwischen Assad und einer anderen oppositionellen Bevölkerungsgruppe, die vielleicht nicht nur eine kleine Minderheit repräsentiert. Assad sieht sich als legetimer demokratsch gewählter Herrscher, der seine Gegner, die er als Terroristen und von der NATO und dem Westen gesteuerte Aufrührergruppe bezeichnet. So, wir wissen alle, dass die NATO in der TAT im Falle Libyen künstliche Gründe zum Sturz Ghadafis konstruiert hat, um einen unangenehm gewordenenn Despoten, der nicht mehr in die westliche Ölpolitik passt zu beseitigen. Humanitäre Gründe waren vorgeschoben. Das Öl zu sichern, und den Einfluss des westens im nahen Osten und Nordafrika aufrecht zu erhalten war das Ziel. Im Falle Syrien gibt es nicht allzuviel für den Westen zu gewinnen, weil:
1. Russland dort seine Vormachtstellung mit seiner einzigen Mittelmeerflottenbasis zu verteidigen hat und die NATO deswegen keinen Konflikt eingehen will, der sich möglicherwweise zu einen Art Stellvertreterkrieg entwickeln könnte. 2. Zuviele militärische Ressourccen sind gebunden, zuviel Geld ist in den anderen Kriegen gebunden. Öl gibt es auch nicht viel.
3. Also, bleibt nur noch Israels Sicherheit als möglicher Interventionsgrund. Dort kann sich die USA und das Bündnis aber auch nicht weiter einmischen, nicht weil sie es nicht wollten, sondern wegen der Gefahr eines unbeherrschbaren Flächenbrandes, den die NATO und auch die UNO nicht löschen könnten und der letztendlich zu einem totalen Kontrollverlust und vor allem auch Vertrauensverlust in den eigenen Bevölkerungen führen würden.
4. Zuviele wirtschaftliche Probleme in den USA. Noch mehr Milliarden ausgeben für einen Krieg? Nein, damit käme – besonders vor der Wahl – kein Präsident durch. Der wäre politisch tot.
Also, es stimmt daher nicht, dass der Westen genau wie in Libyen vorgeht. Die Lage ist eine komplett andere. Viele fallen jetzt auf Assads Propganda herein, was verständlich ist, weil die NATO tatsächlich immer gelogen und betrogen hat. Aber damit ist, und wegen den aufgezeichneten Gründen ist die syrische Geschichte ebenfalls nicht wahr und Propagandamusik.
Dieselbe Propagandaart wie bei der nATO. Also vorsicht. Letztendlich sterben Menschen in Massen. Sind das alles Terroristen?
Und noch etwas. Wie bitte schön, können denn ganze Massen an Verbrecherbanden und Kollaboreure von außen durch die NATO gesteuert werden, wenn das Land nicht besetzt ist? Im Irak und Afghanistan mit der großflächigen militärischen Vor Ort Kontrolle schaffen es die Amis nicht, alles zu steuern und die Taliban zu kontrollieren. Aber ohne massive Vor Ort Präsens sollen die das in Syrien plötzlich schaffen? Die haben ein Meer an Superageneten dort? Wow, wie mächtig die doch sind. Wo bleibt da der geforderte Sinn für die Realität?
NATO und UN sind beide machtlos; sie können hier nicht ihre westlich geprägten Interessen durchsetzen. Das ärgert die USA. Und es ist ein Zeichen für den langsamen Verlust des Status als einzige Supermacht. Wir entwickeln uns zu einer multipolaren Welt, mit meherern Machtblöcken. China und Indien. Brasilien, Europa, USA, Russland.
Wir müssen in Syrien dafür sorgen, dass die Bevölkerung aus dem Schussfeld genommen wird. Vielleicht eine Evakuierung; die Einrichtung von grenznahen Aufnahmezentren. Die Einrichtung eines UN Schutzkorridors. Ich weiß nicht, ich kenne das Patentrezept nicht. Aber die Türkei muss gebändigt werden, sie darf keinen Krieg anfangen und die NATO hineinzwingen. Die wollen da nicht rein, können es nicht, weil es ihnen hier nichts bringt, sondern extrem schadet.
Es gibt immer eine Tendenz von einem Extrem ins andere zu wndern, bei der Lagebeurteilung. Entweder gute, liebe NATO und gegen Assad, oder böse NATO und pro guten Assad. Siehst du da einen Zusammenhang? Es kann doch auch sein: Böse NATO gegen bösen Assad. Hm? Dieses entweder oder bei einem künstlichen Zusammenhang nervt mich extrem. Ich habe keine könträhre Meinung; sie ist nicht pro Assad und nicht pro NATO. Sie bewertet dazwischen. Herje, das ist ein Unterschied, totaler Humbug zu sagen: ah, der ist eggen Assad, also pro Nato und gehirngewaschen. Schwachsinn!! Verdammt noch eins. Ich hoffe, das ist jetzt klar geworden. Also Pro Mensch. Und hört bitte auf, alles extrem zu polarisieren und wie bei Bush zu sagen, wer nicht 100% pro ist, der ist mein Feind und der ist dumm, gehirngewaschen und gehört zum anderen Extrem. Das ist einfach nicht wahr. Und unfair.
Ich kämpfe mich seit beginn des “Arabischen Frühlings” durch die sogenannten Revolutionen, ob Tunesien, Ägypten, Bahrain, Libyen und Syrien.
Mir sind gravierende Unterschiede aufgefallen als es um Libyen und Syrien ging., Die Berichterstattung hat nicht mit den gezeigten Bildern übereingestimmt, noch mit den massenhaft hochgeladenen Videos.
Ich habe mich eingesetzt für Tunesien, für die Menschen in Ägypten.
Bei Libyen und Syrien habe ich gestreikt, was ich sah war keine friedliche Protestbewegung der Massen und auch keine rein friedliche.
Grauenhafte Morde wurden begangen an Polizisten, Demonstranten, Soldaten und Menschen mit dunkler Hautfarbe, und dies von Beginn an, bei Libyen wurde die Regime-Change-Demonstrationen bereits am 15. Februar angefangen, Polizisten wurden angegriffen, Barrikaden und auch Häuser in Brand gesetzt, Menschen gejagt. Angekündigt wurde es massenhaft bei Twitter immer von den gleichen Nutzern, welche auch schon Tunesien und Ägypten angefeuert hatten für den 17 Ferbuar bei Libyen.
Sie haben Sachen weitergetwittert, bzw verbreitet welche weder Hand noch Fuß hatten, belegt durch meist sehr blutige “Handy-Amateur-Videos”. Viele dieser Handyvideos waren Fake, Inszenierungen mit “Theaterblut” und viel Geschrei.
Andere Videos waren echt, etwa wo Demonstranten beschossen wurden und Aljazeera genüßlich die Verletzten und Toten als Ant-Gaddafi-Demonstranten ausgegeben hat.
Ja, es wurde auf Menschen geschossen, die meisten hatten grüne Pro-Regierungsfahnen in der Hand.
Ich habe mir an Videos zusammengesucht was überhaupt nur zufinden war und festgestellt die Medien lügen, die Videobeschreibung lügt, Aljazeera lügt usw.
Keine großen Proteste am Anfang in Benghazi, wie behauptet wurde, Aljazeera hatte Mühe überhaupt 50 Protestierende hinter dem Gerichtsgebäude zusammenzubekommen.
Die Videos wurden gelöscht, aber ich hatte Screenshots gemacht.
Unsere Medien haben vom großen friedlichen Aufstand geschrieben während ihre friedliche Protestbewegung öffentlich Menschen zerhackte, Polizisten aufhängte, Schwarze massakrierte, ihnen Gewehrläufe in den Anus steckten vor grölender Menge, die geschändeten Leichen auf Motorhauben durch die Gegend fuhren, da habe ich mich auf die Seite der Menschen gestellt, bin aus der Pro-Palästina-Friedensbewegung rausgeflogen, weil ich gesagt habe ich gehe nicht für mörderische Banden demonstrieren und auch nicht für einen von Außen gewünschten und unterstützten Regime-Change.
Ich habe NATO-Waffen gesehen, Banden die sich in Benghazi wilde Schießereien geliefert haben, verbrannte Leichen welche alles Polizisten waren und nicht aus den überfallenen Polizeistationen rausgelassen wurden.Ich habe lesen müssen wie diese Opfer als Hingerichtete durch das Gaddafi-Regime bezeichnet wurden weil sie nicht auf friedliche Demonstranten schießen wollten…
Gleichzeitig wurden auf anderen Kanälen diese verkohlten Leichen als Sieg gefeiert, sie haben sogar gefilmt wie sie die Polizeistationen angegriffen haben und auf jeden schossen der mit erhobenen Armen herausgekommen ist.
Gleichzeitige wurden von den Massenmedien erzählt, das Regime, der böse Diktator lässt auf sein eigenes Volk schießen.
Weggelassen hatten sie die flüchtenden Sicherheitskräfte welche nur einen Schlagstock hatten wärend die friedliche Protestbewegung mit Schießprügeln ausgestattet waren.
Dieselben Journalisten , welche sich in Benghazi auf dem Balkon des ausgebrannten Gerichtsgebäudes bei den “Revolutionären” befunden haben, waren und sind auch in Syrien anzutreffen.
Sie lügen noch genauso.
Dazu gäbe es noch vieles zu schreiben, schau in meinem Archiv vorbei, da kann man auch nachvollziehen wie ich am Anfang auf Libyen reagiert, und dann genau hingeschaut habe und feststellen mußte, was mir als “Revolution” verkauft werden sollte,. Es war eine große Lüge.
Und diese große, mörderische Lüge wird uns nun im Bezug auf Syrien verkauft.
Wieder wird ein Opfer zum Täter gemacht, um die Menschen geht es ihnen nicht.
Ob sie nun UNO, UN, NATO, HRW, AVAAZ, AMNESTY INTERNATIONAL heißen.
Sie benutzen Menschen, so wie dich und mich
http://urs1798.wordpress.com/
Entschuldigung für die Schreibfehler, manchmal bin ich ziemlich übermüdet, so wie ich bei Libyen war und nun bei Syrien bin um einem weiteren Massenmorden entgegen zu stehen, mit meinen beschränkten Möglichkeiten.
hallo leute,
inzwischen sind die kommentare auf vielen blogs aufschlußreicher als die jeweiligen artikel.
“ich will ja nur demokratie für syrien”,verrät ja schon deine geisteshaltung.mit der gleichen
begründung wurden im irak über 1million menschen abgeschlachtet.wie wärs mal mit demokratie
in deutschland oder in england oder holland,wo die menschen immer noch “freiwillig” ihre monarchien verherrlichen.müssten wir diese länder nicht auch bombardieren oder zumindest
durch einen uno beschluss zwingen echte demokratie einzuführen.achso,dafür brauchen wir also die weltregierung….
Hier wird nicht die NATO unterstützt, nur weil man die Herrschaft Assads als das bezeichnet, was sie nun mal ist: ein Regime, das Menschen unterdrückt. Humanicum steht für eine UNO Lösung (ohne NATO), um den menschen schnellstmöglichst zu helfen. Ich finde nicht, dass ich NATO Propaganda mache, ganz im Gegenteil, wir müssen über militärstrategische Überlegungen rauskommen. Die UNO muss gestärkt und reformiert werden, um die Ohnmacht zu überwinden. Sie muss über der NATO stehen, und darf nicht mehr von den Vetomächten USA, Russland oder China bestimmt und blockiert werden. Das ist die Intention des Artikels. Es geht nicht um eine Parteinahme, sondern um das Einstehen für die Menschen und die Menschenrechte.
Oh Mann, dass Assad nicht gerade ein Wohltäter ist, dürfte doch wohl klar sein. und das hat nichts, aber auch gar nichts mit zionistischer Hirnwäsche zu tun. Rebellen kämpfen gegen Assad. Warum wohl? Übigens wurde auch Hitler rechtmäßig auf demokratische Art gewählt. War er deswegen ein guter Herrscher, bei dem man nicht interveniern darf? Mir ist durchaus bewusst, dass die NATO und auch Israel das humanitäre Argument nur vorschieben, um einen Krieg zu führen. Ich bin nicht für einen Krieg. Ich stehe auch nicht für Israel ein. Ich stehe für die Menschen. Ich finde es nicht fair, wenn du sagst, ich wäre gehirngewaschen, nur weil ich etwas gegen Assad habe. Das ist wirklich Blödsinn, Verzeihung, aber bitte drehe mir nicht die Worte im Mund herum, damit sie auf deine Sicht passt. Etwas Offenheit wäre echt gut und würde generell viele Konflikte im Vorfeld verhindern. Ich bin für eine Demokratie in Syrien, gegen Assad und für die Menschen. Ich bin gegen einen Einsatz der Nato: und Israel hat sich auch raus zu halten. Natürlich bereitet die NATO den Krieg vor, aber das macht Assads Vergehen doch nicht nichtig, oder? Man kann nicht ein Unrecht gegen das andere aufrechnen.